Die Nachdenkseiten geben eine Antwort, der ich mich anschließe

>>Manche fragen uns, warum seht ihr euer Scheitern nicht ein, warum betreibt ihr euer doch offenbar sinnloses Unterfangen der Aufklärung mit den NachDenkSeiten eigentlich noch weiter? Ihr steht doch in einem aussichtslosen Kampf gegen die Maschinerie der Propaganda gegen die tägliche Meinungsmache und die „gekaufte“ Politik!

Doch nahezu täglich erhalten wir auch Mails unserer inzwischen über 60.000 Besucherinnen und Besucher, die uns ermuntern weiterzumachen, damit nicht noch mehr Apathie und Resignation einkehrt, damit Menschen nicht alleine stehen mit ihrem Wissen und ihrer Erfahrung, die so ganz und gar nicht der herrschenden Politik entsprechen. Tausende von Zuschriften geben uns den Mut und die Kraft für mehr Meinungsvielfalt, für einen aufklärenden Diskurs in der Gesellschaft und für kritische Vernunft einzutreten. Es wäre einfach zu schade, wenn das bürgerschaftliche Engagement vollends versiegen würde und die Flucht ins Private als letzter Ausweg bliebe. Darauf setzen die herrschenden Kreise, denn dann könnten sie ungestört „durchregieren“.<<

Im übrigen: Becket liebte das Scheitern, er hat es thematisiert und hat scheiternd gegen das Scheitern angeschrieben.

Empfehlenswert ist in diesem Zusammenhang die Arbeit von Gesa Schubert über Beckett mit dem Titel:

Die Kunst des Scheiterns:

http://www.zvab.com/displayBookDetails.do?itemId=180155767&b=1

Unzulässige fristlose Kündigung des Vermieters nach unpünktlichen Mietzahlungen durch das Sozialamt

Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu entscheiden, ob unpünktliche Zahlungen der Miete durch das Sozialamt, welches die Mietzahlungen eines bedürftigen Mieters übernommen hat, den Vermieter zur Kündigung des Mietverhältnisses berechtigen.

Die Beklagten mieteten mit Vertrag vom 11. Mai 2007 ein Reihenhaus des Klägers in W. Nach § 4 des Mietvertrages ist die Miete jeweils bis zum 3. Werktag eines Monats im Voraus an den Vermieter zu zahlen. Die Beklagten trennten sich noch im Jahr 2007; der Beklagte zu 2 zog aus dem Reihenhaus aus. Die Mietzahlungen gingen beim Kläger für April 2008 am 11. April, für Mai 2008 am 7. Mai, für Juni 2008 am 6. Juni und für Juli 2008 am 8. Juli ein. Mit Schreiben vom 7. April und 13. Mai 2008 mahnte der Kläger die verspäteten Zahlungen ab. Die Mietzahlungen erfolgten seit April 2008 durch das Jobcenter. Dieses ist trotz Vorlage der Abmahnungen des Klägers durch die Beklagte zu 1 nicht bereit, die Mietzahlungen früher anzuweisen. Mit Schreiben vom 11. Juni 2008 kündigte der Kläger das Mietverhältnis unter Berufung auf verspätete Mietzahlungen. Er begehrt die Räumung des Reihenhauses und die Erstattung vorgerichtlicher Auslagen.

Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen. Das Berufungsgericht hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen. Die vom Berufungsgericht zugelassene Revision des Klägers hatte keinen Erfolg.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Kläger nicht berechtigt war, das Mietverhältnis gemäß § 543 Abs. 1 BGB wegen der unpünktlichen Mietzahlungen fristlos zu kündigen.

Für die Beurteilung, ob ein Grund zur fristlosen Kündigung nach dieser Vorschrift gegeben ist, bedarf es der Würdigung aller Umstände des Einzelfalls. Das Berufungsgericht hat zu Recht nicht isoliert auf die unpünktlichen Zahlungen abgestellt, sondern bei der Interessenabwägung berücksichtigt, dass die Beklagten seit April 2008 auf staatliche Sozialleistungen angewiesen sind und dass die seither eingetretenen Zahlungsverzögerungen von jeweils einigen Tagen darauf beruhen, dass das Jobcenter nicht zu einer früheren Zahlungsanweisung bereit ist. Diese Würdigung weist keinen Rechtsfehler auf.

Die Mieter müssen sich im Rahmen der Abwägung nach § 543 Abs. 1 auch nicht ein etwaiges Verschulden des Jobcenters zurechnen lassen. Das Jobcenter handelt bei der Übernahme der Mietzahlungen nicht als Erfüllungsgehilfe (§ 278 BGB) des Mieters, sondern nimmt ihm obliegende hoheitliche Aufgaben der Daseinsvorsorge wahr. Der Mieter schaltet die Behörde nicht als Hilfsperson zur Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen aus dem Mietverhältnis ein; vielmehr wendet er sich an die staatliche Stelle, um den eigenen Lebensunterhalt sicherzustellen. Dabei macht es keinen Unterschied, ob das Jobcenter anschließend die Kosten der Unterkunft an den Hilfebedürftigen selbst zahlt oder direkt an den Vermieter überweist.

Urteil vom 21. Oktober 2009 – VIII ZR 64/09

AG Weilheim i. OB – Entscheidung vom 19. August 2008 – 1 C 214/08

LG München II – Entscheidung vom 10. Februar 2009 – 12 S 4884/08

Karlsruhe, den 21. Oktober 2009

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

Volker Pispers Dienstags aktuell: Die Grünen …

…. in Baden-Würrtemberg und anderswo wissen: Wenn man oben bleiben will, sollte man es sich mit denen oben nicht verderben.

http://www.wdr2.de/unterhaltung/kabarett/volker_pispers102.html

oder hier:

Amazon und die Lücke

Noch einmal eine generelle Bemerkung zur Lücke:

Spiegel-Online schreibt:

>>Der Online-Versandhändler Amazon steht in der Kritik, eine Lücke des deutschen Sozialgesetzbuchs massenhaft auszunutzen.<<

Ein Gemeinwesen, indem alles – bis ins Mikrologische hinein – streng geregelt ist, ist totalitär.

Ohne die Möglichkeit zur Spontanität gibt es keine Freiheit.

Das Verhältnis von Gesetzen, die alles regeln, und der Freiheit zur Spontanität ist ein sehr altes Verhältnis. Im Neuen Testament gibt es sinngemäß folgende Geschichte: Ein Lamm fällt in einen Graben – am Sabbat. Das Gesetz verbietet jegliche Arbeit am Sabbat.

Ein mitfühlendes Herz lässt aber das Gesetz Gesetz sein, um das Lamm zu retten.

Wer in einem humanen, mitfühlenden, einfühlenden Sinne handelt, muss sich weder stur an ein Gesetz halten noch benötigt er dafür ein Gesetz.

Wenn ich ein Portemonnaie finde und keiner sieht mich dabei, so muss ich es nicht behalten; wenn die Verkäuferin eines Ladens gerad mal auf die Toilette muss und ich bin allein im Laden, so muss ich sie nicht bestehlen.

Wenn es im Sozialgesetzbuch eine Lücke gibt, so muss ich sie nicht ausnutzen. Keine Lücke kann mich dazu nötigen, mich wie ein Schwein zu verhalten. Amazon aber nutzt die Lücke schamlos aus, um sich zu bereichern.

Es wird von den Neoliberalen ständig vom eigenverantwortlichen Handeln geschwätzt. Eigenverantwortung setzt eine moralisch mündige Person voraus oder doch zumindest eine intakte natürliche Sittlichkeit (siehe dazu Hegels Rechtsphilosophie). Was amazon tut, hat mit eigenverantwortlichem moralischem Handeln nichts zu tun.

DIE PRINZEN

Du musst ein Schwein sein – Refrain:

du musst ein schwein sein in dieser welt
schwein sein
du musst gemein sein in dieser welt
gemein sein
denn willst du ehrlich durchs leben geh'n
ehrlich
kriegst 'n arschtritt als dankeschön
gefährlich

Nachdenkseiten und amazon

Amazon beschäftigt massenhaft Arbeitslose ohne Vergütung
Eine Gesetzeslücke macht es möglich: Amazon beschäftigt nach Informationen des SPIEGEL Tausende Arbeitslose, die zuvor eine sogenannte “Maßnahme zur Aktivierung und berufliche Eingliederung” absolvieren müssen. Die Arbeitsagentur spricht von einem Fehler, “der korrigiert werden muss”.
Quelle: SPIEGEL Online

Anmerkung JB: Die NachDenkSeiten ziehen aus dem Verhalten Amazons ihre Konsequenzen und stellen mit sofortiger Wirkung ihre Teilnahme am Partnerschaftsprogramm ein. Wir werden also künftig weder bei eigenen, noch bei von uns empfohlenen Büchern auf Amazon verlinken. Man kann Konzernen wie Amazon nicht jede Schweinerei durchgehen lassen. Uns ist jedoch klar, dass dieser Boykott für uns mit spürbaren finanziellen Einbußen verbunden ist. Wir würden uns daher freuen, wenn sie unsere Unabhängigkeit – wie gewohnt – durch ihre Spenden unterstützen könnten.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=11451#h01

antiferengi: amazon

Bis auf weiteres, sind meine EBooks nicht mehr bei Amazon erhältlich und eigentlich gelöscht. Dies wird aber voraussichtlich 2-3 Tage bei Amazon selber gehen. Fenrir kann bezüglich des Grundes mehr erzählen. Ich bin schwerstens enttäuscht in dieser Richtung. Weil ich gerade dies als Option gesehen hatte, endlich Autoren eine Chance zu geben, ohne sich zu Sklaven von Printverlagen zu machen. Und dies betrifft eine ganze Menge Leute.

Hierzu muss ich eine kleine Geschichte, unabhängig vom, “du bist böse und ich bin gut Gehabe” erzählen. Es waren die 90iger, als man den Printverlagen von Seiten der E-Plattformer angeboten hatte das Internet zu berücksichtigen oder damit unter zugehen. Die Antwort war eindeutig und gnadenlos altbacken arrogant. Das Internet wird niemals das herkömmliche Verlagswesen beeinflussen können, – hieß es einstimmig von allen Seiten. Exakt mit diesem Deutsch-literarischem überelitären Ton aus dem Schauckelstuhl geliebtem Ambientes heraus, – der glaubt, dass er über allem stehen würde. Und alle haben, ach so elitär mit gedröhnt. …. Dann kam Amazon. In ein fürwahr leeres Universum hinein, welches ihm ganz alleine gehörte. Ohne jede Gegenwehr. Und heute? …. Gibt es einen Verlag, – der ohne die Vertriebswege von Amazon bestehen könnte? Die zusätzlichen Unkosten hat man den Autoren mit auf gebrummt….. Sei´s drum. Es gibt immer Sklaven, denen es schlechter geht. Und wir sollten zuerst denen, und auch uns allen dies nicht antun. Will meinen, – Amazon ist für mich, – erst mal genauso mausetot, – wie besagte Printverlage. Vielleicht zieht das Kreise. Interessant wär´s schon. Aber hier kann man dann wirklich sagen. Stirbt Amazon, stirbt ……. ????

http://www.antiferengi.de/cgi-bin/environ?line=blogs&act=show&bnr=707&cnr=&bcnr=

Hartmut Finkeldey: amazon update

Aus gegebenem Anlaß bitte ich meinen Verleger hiermit, auf den für uns/unseresgleichen sowieso marginalen Vertrieb bei amazon zu verzichten… Für die, die es interessiert: Robertos, Matthias Grabows, meine und anderer beiRenneritz verlegte Bücher sind sowohl beim Verlag direkt als auch über das„Verzeichnis lieferbarer Bücher“ (VLB) bei jeder Buchhandlung, bei jeder, zu bestellen. Man spart sogar amazons spezielle Versand- undsoweiterkosten. 3 Euro zusätzlich, in diesem Fall, wie eine Testbestellung ergab (@ Verleger: Bitte ausführen…als hoffentlich letzte amazon-Bestellung…). Einen teureren Ostseeripper gabs wohl noch nie. Irgendwer wirds einatmen…

Reden wir über Literatur ohne amazon. Literatur ohne Konzern. Ohne PR. Ohne Macht.

Utopie? Vielleicht. Immerhin eine, für die zu kämpfen sich lohnte. Bitte kauft mein Buch nicht bei amazon! Ist dort sowieso um 3 Euro zu teuer…

solidarische Grüße an antiferengi und Klaus Baum

PS: ich habe soeben erfahren, wie massiv amazon seine ursprüngliche „Idee“ – total demokratisch dürfen alle Publikationen online vertrieben/bestellt werden – verrät: Inzwischen dürfen nur noch sog „Power-Seller“ nähere Produktinfos einstellen. Soviel zur amazon-“Demokratie“. Sie hat nicht zufällig viel mit der S21-“Demokratie“ zu tun…

http://kritikundkunst.wordpress.com/2011/11/29/amazon/

Jens Berger: In eigener Sache zu AMAZON

Da Amazon, wie sich mittlerweile herausgestellt hat, offenbar ein überaus unsozialer Konzern ist, der sich an den Schwächsten der Gesellschaft bereichert, hat sich der SPIEGELFECHTER entschlossen, die Zusammenarbeit mit Amazon mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Es ist natürlich klar, dass dieser Boykott mit spürbaren finanziellen Einbußen verbunden ist. Wir würden uns daher freuen, wenn Ihr unsere Unabhängigkeit durch eine kleine Spende unterstützen könntet.

Auch die NachDenkSeiten stellen ihre Zusammenarbeit mit Amazon mit sofortiger Wirkung ein und wir hoffen, dass dieses Beispiel Schule macht. Vor allem im Vorweihnachtsgeschäft sollte Amazon schmerzlich am eigenen Leibe erfahren, dass es auch wirtschaftlich von Nachteil sein kann, wenn sich man durch Gesetzeslücken auf unsoziale Art und Weise Vorteile verschaffen will.

Siehe beim SPIEGELFECHTER auch die zahlreichen Diskussionsbeiträge:

http://www.spiegelfechter.com/wordpress/7442/in-eigener-sache-adios-amazon

Amazon und Hungerlohn

Von Frank Benedikt

Ja, ich gestehe – auch ich habe schon bei Amazon Bücher gekauft und dort sogar eine “Wunschliste”. Daß dieser Moloch den Einzelhandel, sprich: die klassischen Buchläden austzrocknet, war mir auch stets klar und ich fühlte mich unwohl dabei. Dem Buchhandel um die Ecke geht es seit langen Jahren zunehmend schlecht und der Druck durch das Internet und den amerikanischen Grossisten verbessert die Situation natürlich nicht.

Gestern schrieb Spiegel Online etwas darüber, daß Amazon sich auch unentgeltlich Arbeitsloser bedienen würde, um sein Geschäft zu betreiben. Das ist ja nicht wirklich neu, denn seit der “Generation Praktikum” wissen viele von uns, wo der Hase lang läuft. Allerdings bekommt es durch die schiere Größe des Internet-Buchhändlers eine völlig neue Dimension und ich finde es nicht mehr “zu vernachlässigen”. Derlei muß(!) thematisiert werden und wenn Amazon dies nicht nach der Berichterstattung abstellt, werden wir dranbleiben – Blogger, Journalisten und Partei -, um dieses zu ändern.

Natürlich ist es auch “ein weiterer Fehler im System”, denn Gesetz und ARGE  geben das augenscheinlich her, aber den Nutzen zieht eben die Firma daraus. Somit rufe ich alle Freunde und Kollegen dazu auf, bis auf Weiteres nicht mehr bei Amazonzu kaufen oder gar für sie zu werben.  Oh Gott – ein Boykott Die Rechtsabteilung des Konzerns mag jetzt gerne eine Klage in Erwägung ziehen, aber es sei ihr Eines gesagt: Einem nackten Mann kann man nicht in die Taschen greifen, einen Kritiker, dessen Brüder Anwälte sind, zu verklagen, ist auch nicht sehr intelligent, und “schlechte Presse” kann Amazon sicher nicht noch mehr brauchen.

Hier und jetzt werden “wir” ein Exempel statuieren – wenn der Internetbuchhändler (der im Übrigen auch sehr üppige Anteile für seine Mittlerdienste nimmt), zur Vernunft kommt und diese Praxis ändert, werden wir neu bewerten. Bis dahin aber ist Amazon “off limits”!

[fb]

PS von  kb:

Gestern las ich irgendwo irgend etwas von einer Gesetzeslücke, die amazon diese Art von ausnutzender vorteilsnehmender Beschäftigung erlaubt.

 

Eine Lücke? Ja, mei!

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Wenn ich eine Lücke in einer der vorderen Zahnreihen habe, muss ich deshalb auf andere Leute spucken?

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Die Formulierung “amazon nutze eine Lücke” offenbart unfreiwillig vor allem eins: dass es immer weniger Unternehmen gibt, die Moral und Anstand internalisiert haben.

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Kant sprach von der Internalisierung der Moral als Bedingung für ein mündiges Subjekt, das es gelernt hat, Wahres und Falsches eigenständig zu unterscheiden. Der mündige Mensch tut aus Verantwortlichkeit von sich aus das Richtige, er tut es auch dann, wenn kein Gesetz es ihm vorschreibt. 

Der Gauner hingegen nutzt eine Lücke aus, sobald er sie entdeckt. Zum Beispiel in einem Kaufhaus, im  Überwachungssystem eines Kaufhauses, und er nutzt sie sogleich aus, um etwas mitgehen zu lassen. Wer also Lücken ausnutzt, um sich zum Nachteil anderer zu bereichern, ist ein Gauner, ein Unmündiger dazu, in unserem Falle: amazon.  

Diese Bettina Klein …

… nervt mich immer noch – im Modus der Erinnerung. Ihre Art, Argumente in die Diskssion einzubringen, erinnert mich an folgendes: Angenommen, man debattiert über das Für und Wider von vegetarischen Suppen, entfaltet das Spektrum aller möglichen Zutaten für diese Suppen.

Bettina Klein hat – um im Vergleich zu bleiben . sie es nicht selbst erlebt, aber gelesen oder gehört und erwähnt während der Debatte alle 5 Minuten: >>Ja, aber, in der Sonnen-Bassermann-Linsensuppe sind zuviel Würstchen. Und weil darin Würstchen sind, sind alle Suppen Würstchen-Suppen.<<

Um den Vergleich zu verlassen: Weil unter den “Wut”-Bürgern einige sind, deren Protest auch private Motive hat, ist aller Protest gegen Staat, Wirtschaft und Banken egoistisch.

Geht’s denn noch blöder.