‎” Es Braucht Eine geistige Revolution “

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.Wahre Aussagen, ungefiltert im ORF! Offensichtlich gibt es seit einigen Wochen beim ORF einen verantwortungsbewussten “Mutbürger”, der den üblichen Filter der System-Medien, ein Stück weit geöffnet hat. Sie sehen hier einen Zusammenschnitt, der mit Abstand, ehrlichsten Diskussionsrunde, die im deutschsprachigen Fernsehen jemals zu sehen war. Dank Roland Düringer, der seit der letzten Sendung von “Dorfers Donnerstalk” (unfreiwillig) als DIE prominente Gallionsfigur der österreichischen Wahrheitsbewegung betrachtet werden darf, haben viele Zuseher erstmals von der Bandbreite der möglichen Szenarien gehört. Die teils emotionale Ausführung kombiniert mit der augenscheinlichen Ernsthaftigkeit, lassen keinen Zweifel offen und bestätigen dem Zuseher, dass wir hier tatsächlich seine persönliche “Wahrheit” vorgetragen bekommen. Unterstütz wird er dabei unter anderem von Konstantin Wecker.

weiterführende Informationen:
ACTA: http://www.youtube.com/watch?v=yWqta3S9vcc

ESM: http://www.youtube.com/watch?v=d6JKlbbvcu0

EUROGENDFOR: http://www.youtube.com/watch?v=lfsrO-gWark

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Das Argument. Zeitschrift für Philosophie und Sozialwissenschaften

Mittwoch

Aufruf französischer Intellektueller zur Rettung Griechenlands

RETTEN WIR DAS GRIECHISCHE VOLK VOR SEINEN RETTERN!

In eben dem Moment, in dem jeder zweite jugendliche Grieche arbeitslos ist, in dem 25000 Obdachlose durch die Straßen von Athen irren, in dem 30% der Bevölkerung unter die Armutsschwelle gefallen sind, in dem Tausende von Familien dazu gezwungen sind, ihre Kinder zur Arbeit zu schicken, damit sie nicht vor Hunger und Kälte sterben, in dem die neuen Armen und die Flüchtlinge sich auf den öffentlichen Müllhalden um die Abfälle streiten – in eben diesem Moment zwingen die „Retter“ Griechenlands unter dem Vorwand, dass die Griechen „sich nicht hinreichend Mühe geben“, diesem Land einen neuen Hilfeplan auf, der die verabreichte tödliche Dosis noch einmal verdoppelt. Dieser Plan schafft das Recht auf Arbeit ab, stürzt die Armen in extremes Elend und bringt zugleich die Mittelklassen vollständig zum Verschwinden.

Das Ziel dieser Operation kann gar nicht die „Rettung“ Griechenlands sein: in diesem Punkt sind sich alle Wirtschaftswissenschaftler einig, die überhaupt diesen Namen verdient haben. Es geht darum Zeit zu gewinnen, um die Gläubiger zu retten, während zugleich das Land in einen zeitverschobenen Konkurs getrieben wird. Es geht vor allem darum, aus Griechenland – mit der aktiven Kollaboration seiner herrschenden Klasse – das Laboratorium einer gesellschaftlichen Veränderung zu machen, die dann in einem zweiten Schritt auf ganz Europa verallgemeinert werden wird. Das auf dem Rücken der Griechen experimentierte Modell ist das einer Gesellschaft ohne öffentliche Dienste, in der die Schulen, die Kliniken und die Abgabestellen für Medikamente zu Ruinen verfallen, in der Gesundheit zu einem Privileg der Reichen wird und in der die besonders verwundbaren Bevölkerungsteile zu einer planmäßigen Eliminierung bestimmt sind, während jene, die noch Arbeit haben, zu extremen Formen der Verarmung und der Prekarität verurteilt werden.

Damit diese Offensive des Neoliberalismus aber ihre Ziele erreichen kann, muss ein Regime eingesetzt werden, das die elementarsten demokratischen Rechte schlichtweg einspart. Wir müssen daher sehen, wie in Europa auf Anweisung der Retter Regierungen von Technokraten gebildet werden, die sich einen Dreck um die Volkssouveränität scheren. Damit geht es um eine Wende in den parlamentarischen Regimen, in der zu beobachten ist, wie die „Volksvertreter“ den Experten und den Bankern freie Hand geben und auf das ihnen zugeschriebene Recht, Entscheidung zu treffen, einfach verzichten. Gewissermaßen ein parlamentarisch vollzogener Staatsstreich, der dann auch gegen die Protestaktionen des Volkes auf ein erweitertes Arsenal an Unterdrückungsmaßnahmen zurückgreift. Auf diese Weise hat in dem Moment, in dem die Abgeordneten – in direktem Gegensatz zu ihrem bei ihrer Wahl übernommenen Auftrag – das von der Troika (EU, ECB, IMF) diktierte Abkommen ratifiziert haben, eine Staatsgewalt, der jegliche demokratische Legitimität abgeht, die Zukunft des Landes für dreißig oder auch vierzig Jahre verpfändet.

Zugleich bereitet die Europäische Union die Einrichtung eines Sperrkontos vor, auf das die Hilfen für Griechenland direkt überwiesen werden sollen, so dass sie einzig und allein für den Schuldendienst eingesetzt wird. Die Einkünfte des Landes sollen mit „absoluter Priorität“ für die Rückzahlungen an die Gläubiger eingesetzt werden und nötigenfalls direkt auf dieses von der Europäischen Union verwaltete Konto überwiesen werden. Das Abkommen legt fest, dass jede neue Schuldverschreibung, die in seinem Rahmen aufgelegt wird, dem englischen Recht unterliegt, das materielle Garantien vorsieht, und dass alle Streitfragen von den Gerichten in Luxemburg entschieden werden sollen, da Griechenland auf jeden Einspruch gegen von den Gläubigern beschlossene Pfändungen im Vorhinein verzichtet hat. Um das Bild abzurunden, werden auch noch die auferlegten Privatisierungen einer von der Troika verwalteten Kasse übertragen, bei der die Eigentumstitel der öffentlichen Güter deponiert werden. Kurzum, es geht um eine ganz allgemein durchgeführte Plünderung, also um den eigentümlichen Zug des Finanzkapitalismus, der sich hier eine schöne institutionelle Bestätigung leistet. In dem Maße, wie Verkäufer und Käufer an derselben Seite des Tisches sitzen werden, unterliegt es keinem Zweifel, dass dieses Privatisierungsunternehmen zu einem wahren Festmahl für diejenigen (seien es nun Griechen oder Ausländer) werden wird, welche die öffentlichen Unternehmen übernehmen.

Nun haben alle bisher ergriffenen Maßnahmen nur zu dem Ergebnis geführt, dass der griechische Staat immer tiefer in seinen Schulden versunken ist und dass die griechische Staatsschuld – mit der Hilfe der Retter, die Geld gegen Wucherzinsen verleihen – geradezu explodiert ist und sich jetzt im freien Fall den 170% des BIP annähert, wo sie doch 2009 nur bei 120% lag. Es können Wetten darauf abgeschlossen werden, dass diese ganze Schar von Rettungsplänen – die jedesmal als die „allerletzten“ dargestellt werden – kein anderes Ziel verfolgt hat, als die Position Griechenlands immer mehr zu schwächen, um ihm – ohne jede Möglichkeit, von sich aus die Bedingungen einer Umstrukturierung vorzuschlagen – dadurch aufzuzwingen, dass es alles seinen Gläubigern überlässt, um der erpresserischen Alternative „entweder die Austeritätspolitik oder die Katastrophe“ zu entkommen. Die künstlich erzwungene Erschwerung des Verschuldungsproblems ist auf diese Weise als eine Waffe eingesetzt worden, um ein ganze Gesellschaft im Sturmangriff zu erobern. Wir sind uns dessen wohl bewusst, dass wir hier Begriffe aus dem Bereich des Militärischen benutzen: Es geht eben wirklich um einen Krieg, der mit den Mitteln der Finanzen, der Politik und des Rechts ausgetragen worden ist, einen Klassenkrieg, der gegen die gesamte Gesellschaft geführt worden ist. Und die Beute, welche die Finanzklasse ihrem „Feind“ zu entreißen hofft, das sind die sozialen Errungenschaften und die demokratischen Rechte – und letztlich überhaupt die Möglichkeit eines menschenwürdigen Lebens. Das Leben derjenigen, die nicht produzieren oder die aus der Sicht der Profitmaximierungsstrategien zu wenig konsumieren, braucht nicht länger erhalten zu werden.

Auf diese Weise wird die Schwäche eines Landes, das sich von einer grenzenlosen Spekulation und zerstörerischen Rettungsplänen in den Würgegriff genommen sieht, zum Einfallstor für ein neues Modell von Gesellschaft, das sich den Anforderungen des neoliberalen Fundamentalismus anpasst. Dieses Modell ist für ganz Europa bestimmt – und zielt auch noch darüber hinaus, wo immer sich das anbietet. Darum geht es wirklich – und aus diesem Grunde lässt sich die Verteidigung des griechischen Volkes nicht auf eine bloße Geste einer abstrakten Solidarität oder ebenso abstrakten Humanität reduzieren. Denn die Zukunft der Demokratie in Europa und das Schicksal der Völker Europas stehen hier auf dem Spiel. Überall wird man uns die „gebieterische Notwendigkeit“ vor Augen führen, eine „schmerzhafte, aber heilsame“ Austeritätspolitik zu betreiben – als das einzige Mittel, um dem Schicksal Griechenlands zu entgehen, obwohl sie doch in Wirklichkeit geradewegs dahin führt.

Angesichts dieses organisiert vorgetragenen Angriffs auf die Gesellschaft und angesichts der Zerstörung der letzten Inseln der Demokratie, rufen wir unsere Mitbürger, unsere französischen und europäischen Freunde dazu auf, laut und deutlich ihre Stimme zu erheben. Den Experten und den Politikern darf nicht das Monopol des Wortes überlassen werden. Kann uns denn die Tatsache gleichgültig lassen, dass auf Verlangen insbesondere der deutschen und französischen Staatsführung den Griechen in Zukunft freie Wahlen verboten werden sollen. Verlangt die systematische Stigmatisierung und Verleumdung eines europäischen Volkes etwa keine Antwort? Ist es denn überhaupt möglich, gegen die institutionelle Ermordung des griechischen Volkes nicht seine Stimme zu erheben? Und kann man denn Stillschweigen bewahren angesichts der gewalttätigen Durchsetzung eines Systems, das den Gedanken der sozialen Solidarität als solchen aus der Rechtsordnung verbannt?

Wir befinden uns an einem Wendepunkt, von dem kein Weg mehr zurückführt. Es ist dringend geboten, den Krieg der Worte und der Zahlen auch von uns aus zu führen, um der ultraliberalen Rhetorik entgegenzutreten, die Angst und Fehlinformationen verbreitet. Es ist dringend geboten, die angeblich moralischen Lektionen zu demaskieren, die nur dazu dienen, zu verbergen, was wirklich in unseren Gesellschaften geschieht. Es ist mehr als dringend geworden, die rassistische Hartnäckigkeit als solche zu enthüllen, mit der der unterstellte Nationalcharakter eines Volkes (also, ganz nach Belieben: Faulheit und Gerissenheit) zum ersten Grund einer Krise erklärt werden soll, die in Wirklichkeit eine weltweite Krise ist. Was heute wirklich zählt, sind doch nicht die Besonderheiten der Völker, ganz gleich, ob sie real oder nur imaginär sind. Es geht vielmehr darum, was ihnen gemeinsam ist: Das Schicksal eines Volkes, das sich auf alle anderen Völker auswirken wird.

Technische Lösungen, mit denen man die Alternative „entweder Zerstörung der Gesellschaft oder Bankrott“ (was in Wirklichkeit, wie man heute sieht, bedeutet „sowohl Zerstörung der Gesellschaft als auch Bankrott“) vermeiden kann, sind schon vielfach vorgeschlagen worden. Alle müssen auf den Tisch, wenn darüber nachgedacht wird, wie ein anderes Europa aufgebaut werden kann. Aber zunächst einmal steht es an, das Verbrechen anzuzeigen und die Lage vollständig ans Licht der Öffentlichkeit zu bringen, in der sich das griechische Volk heute aufgrund der „Hilfspläne“ befindet, die von und für die Spekulanten und Gläubiger erdacht worden sind. In dem Moment, in dem sich weltumspannend eine Unterstützerbewegung bildet, in dem die Netze des Internets von Solidaritätsinitiativen nur so wimmeln – sollten da die französischen Intellektuellen die letzten sein, die ihre Stimme für Griechenland erheben? Warten wir also nicht länger, schreiben wir immer mehr Artikel, ergreifen wir in den Medien das Wort, setzen wir Debatten Gang, wo immer sie stattfinden können, starten wir Volksbegehren und Demonstrationen. Jede Initiative ist hier willkommen, jede Initiative dringend nötig. Wir selber ergreifen hiermit die Initiative für ein europäisches Komitee der Intellektuellen und Künstler, das der Solidarität mit dem griechischen Volk in seinem Widerstand dient. Wenn wir das nicht tun, wer dann? Wenn nicht jetzt, wann dann?

Vicky SKOUMBI, Chefredakteurin der Zeitschrift ‚aletheia‘, Athen

Michel SURYA, Direktor der Zeitschrift ‚Lignes‘, Paris

Dimitris VERGETIS, Direktor der Zeitschrift ‚aletheia‘, Athen

Siehe auch:

http://www.freitag.de/politik/1208-wir-alle-sind-griechen

>>Statistik: Millionäre zahlen überdurchschnittlich viel Kirchensteuer

Deutschlands Millionäre tragen überdurchschnittlich zur Finanzierung des kirchlichen Lebens bei. Nach einer Erhebung des Statistischen Bundesamtes, die der “Zeit”-Beilage “Christ & Welt” vorliegt, zahlen die rund 7.600 Einkommensmillionäre unter den evangelischen und katholischen Gläubigen 8,5 Prozent der Gesamtlast der Kirchensteuer, obwohl ihr Anteil an den Kirchensteuerpflichtigen lediglich 0,06 Prozent beträgt. Die rund drei Millionen Geringverdiener mit einem Einkommen von bis zu 20.000 Euro tragen 2,5 Prozent zum Kirchensteueraufkommen bei.

http://tanzendesynapsen.wordpress.com/2012/02/17/im-larve-vorsicht-der-prasident-der-herzen-kommt/

Ja?

Zugegeben, ich habe auch keinen Bock mehr auf den Themenkomplex. Lässt sich ja eh nicht mehr realistisch ändern, dass der das wird.

Aber falls doch noch jemand wissen will, wie der Gauck wirklich drauf ist, wenn er im Ausland in ein Mikrofon spricht, und den Eindruck hat, das fiele möglicherweise nicht so auf ihn zurück, was er jetzt sagt, dann sei euch dieses NZZ-Interview-Transkript ans Herz gelegt. Ich zitier da jetzt mal nichts draus, ihr sollt das schließlich selber rezipieren. Nicht zuletzt damit es danach nicht wieder die billige Kritik mit dem “das waren ja bloß unzulässig verkürzte Zitatfetzen” gibt.

An der Stelle sei auch nochmal darauf hingewiesen, dass mehr als unzulässig verkürzte Zitatfetzen in Deutschland mit dem Urheberrecht kollidieren. In den USA copy+pasten die Blogs dann gerne mal die komplette Originalquelle in ihr Blog, in Deutschland hat man da gleich die Verlegermafia am Bein, die ja sogar schon so tief gesunken waren, auf einzelne Worte und Überschriften ein Schutzrecht für sich abzuleiten zu versuchen.

http://blog.fefe.de/?ts=b1baebdb

http://www.scilogs.de/wblogs/blog/sprachlog/kultur/2012-02-21/der-boese-gauck-und-das-netz

Besonders die Stelle, wo Gauck darüber berichtet, dass sein Fahrer kaum mehr Geld bekommt als ein Hartz-IV-Empfänger. Gauck kommt aber nicht auf die Idee, sich zu fragen, ob der Fahrer denn dann angemessen bezahlt wird.

“Wenn der Verfassungsschutz bestimmte Personen oder Gruppen innerhalb dieser Partei ((der LINKEN; k)) observiert, wird es dafür Gründe geben.”

Ich merke heute morgen, wie ich diese Gedankenfigur bereits verinnerlicht habe. Engagierte Freunde von mir regen sich schon wieder auf, sie finden jeden Tag etwas Neues, das sie empört, anstatt mal an sich selbst zu denken.

Was sie heute morgen aufregt, ist ein Bericht im linken Kampfblatt namens WELT:

http://www.welt.de/politik/ausland/article13879504/Spanische-Polizei-pruegelt-auf-Minderjaehrige-ein.html

Wer dem Link folgt, findet einen Bericht über das Vorgehen der Polizei in Spanien gegen Schüler in Spanien. Als ich das Foto sah, dachte ich mir, warum regen sich meine engagierten Freunde auf, warum regt sich die Welt über das Vorgehen der Polizei auf?

Wenn sie brutal vorgeht, wird sie schon ihre Gründe haben.

Dieses “Die werden schon ihre Gründe haben” hat eine ungeheuer befreiende Kraft. Wo immer man Gräueltaten wahrnimmt, muss man diesen Satz sagen, und schon legt sich kein Alp auf die Brust. Ich glaube, ich sollte einen Best-Seller verfassen: Die heilende Kraft der Verdrängung.

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PS.: Nachdenkseiten: Verzerrte Zitate – Gauck und die Stille Post im Netz
Der Umgang mit Joachim Gauck zeigt: Auch im Netz will richtiges Zitieren gelernt sein. Schnell wurde aus dem Liebling ein Hassobjekt gemacht, basierend großteils auf verzerrten Zitaten. Das verstümmelte Zitat, eine Erfindung der Massenmedien, wird in den sozialen Medien schlecht nachgeahmt. [...]
Nur am Rande sei die Gefahr der Trivialisierung des Holocaustgedenkens erwähnt. Unübersehbar gibt es eine Tendenz der Entweltlichung des Holocaust. Das geschieht dann, wenn das Geschehen des deutschen Judenmordes in eine Einzigartigkeit überhöht wird, die letztlich dem Verstehen und der Analyse entzogen ist. [...] Im weiteren Verlauf der Rede wird klar, dass Gauck mit dem Halbsatz eigentlich meinte, dass es gefährlich sei, so zu tun, als könne sich ein Holocaust sowieso nie wieder ereignen und man daher gar nicht besonders erinnern, analysieren, aufarbeiten müsse – das Gegenteil einer Verharmlosung.”
Quelle: SPIEGEL Online

Anmerkung JB: In dem Punkt „Trivialisierung des Holocaust“ hat Sascha Lobo Recht. Auch die NachDenkSeiten verwiesen in den gestrigen Hinweisen auf den von Lobo kritisierten Artikel von Deniz Yücel. Hätte Lobo es dabei belassen, wäre sein Artikel zwar korrekt, aber wohl nicht kontrovers genug. Alle übrigen lt. Lobo „verzerrten Zitate“ mögen zwar losgelöst vom Kontext aufgegriffen worden sein – sinnentstellend und damit „verzerrt“ sind die jedoch keinesfalls. Dazu empfehle ich (nicht nur Sascha Lobo) die Lektüre dieses Artikels:

Der “böse Gauck” und das Netz
“Gauck erscheint, wenn man seine Aussagen im Kontext liest, als durchaus komplexer und differenzierender Denker, der selbstverständlich zu Gedanken fähig ist, denen man in 140 Zeichen nur schwer gerecht werden kann. Er erscheint aber auch als Vertreter einer zutiefst konservativen Weltsicht, die sich fast ausschließlich aus den tatsächlichen oder von ihm narrativ konstruierten Leitmotiven seiner eigenen Biographie speist. Er ist deshalb bestenfalls in der Lage, die Herausforderungen der Gegenwart zu erkennen — ernsthafte Ansätze zu ihrer Lösung hat er an keiner Stelle anzubieten. Im Gegenteil.”
Quelle: SciLogs

Anmerkung unserer Leserin A.S.: Anatol Stefanowitsch beschäftigt sich differenziert mit der “Kritik an der Kritik an Gauck” und zeigt, weshalb Gaucks Aussagen auch dann noch fragwürdig sind, wenn sie im Kontext betrachtet werden. Als Beispiele greift er Gaucks Standpunkte zu Thilo Sarrazin, Hartz IV und Vorratsdatenspeicherung heraus.