Einleitung

„Die Schwachen müssen sich verändern oder sterben“, forderte der Daimler­Chrysler­Vorsitzende Robert J. Eaton im Juli 1999 bei einem Kolloquium der Alfred­Herrhausen­Gesellschaft mit dem Motto „Der Kapitalismus im 21. Jahrhundert“. Nach dem „Ende der Geschichte“ schafft sich freies Unternehmertum eine Welt nach seinem Bilde, in der es „den Schwachen“, das bedeutet allen Menschen, die keine Geld­ oder Produktivvermögen besitzen, und allen Völkern, die sich dem internationalen Kapital noch nicht „geöffnet“ haben, nur die Unterwerfung unter sein Diktat oder den Tod durch Hunger oder Krieg zugestehen will.

Für die noch Lebenden hält die kapitalistische Realität indessen Befindlichkeiten bereit, die auch im engeren Sinne von psychologischem Interesse sind: Zunehmende Sinn­ und Perspektivlosigkeit, Existenz­ und Zukunftsängste, Vereinsamung und Verzweiflung. Den Hintergrund bildet nichts weniger als die globale Krise: In vielen in Unterentwicklung gehaltenen Ländern der südlichen Hemisphäre herrscht weiterhin entsetzliches Elend und auch in westliche Metropolen und vormals sozialistische Länder sind Armut und Massenarbeitslosigkeit zurückgekehrt. Bereits jetzt verheerende Umweltschäden werden nicht beseitigt, sondern vergrößert, die natürlichen Lebensgrundlagen künftiger Generationen ernsthaft gefährdet. Soziale und demokratische Rechte, einst von Arbeiter­ und Gewerkschaftsbewegungen erkämpft, werden im Zuge weltweiter „Deregulierung“ außer Kraft gesetzt. Mit der Wiederkehr nationalistischer, teils gar neofaschistischer Bewegungen und dem Aufstieg unverfasster, keiner demokratischen Kontrolle unterliegender Mächte (wie der europäischen Zentralbank) wächst die Gefahr einer autoritären Formierung von Staat und Gesellschaft und vor dem Hintergrund einer heraufziehenden Weltwirtschaftskrise werden militärische Konflikte wieder zum Mittel der Wahl politischer Akteure, die den ökonomischen Verdrängungs­ und Vernichtungswettbewerb zur globalen Maxime erhoben haben.

Auf der Ebene der politisch­ökonomischen Bedingungen ist die Situation vom Umbruch des sozialstaatlich regulierten Kapitalismus der Nachkriegszeit zu einem neoliberalen Modell bestimmt. Dessen programmatischen Kern bildet die Behauptung herrschender Eliten, die wirtschaftliche Lage sei nur durch weltweiten Freihandel, Privatisierung allen öffentlichen Eigentums, Abschaffung von Schutzbestimmungen und Entfesselung einer rücksichtslosen Konkurrenz in allen Lebensbereichen zu bessern. „Der Markt wird es richten“, lautet die Parole, die sich freilich an einer Realität blamiert, in der die vorgebliche Lösung die Ausgangsprobleme in potenzierter Form reproduziert. Dabei scheint die in jüngerer Zeit in fast allen europäischen Ländern erfolgte Abwahl konservativer Regierungen als Protagonisten dieses Projekts wenig zu ändern. Die als „neue Mitte“ auftretenden sozialdemokratischen Nachfolger setzen ­ ihre Lieblingsvokabel „Kontinuität“ lässt es ahnen ­ die neoliberale Politik bruchlos fort.

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