Wed Aug 22 2018
- [l] Die Rundfunkkommission berät gerade über den Medienstaatsvertrag. Hier kann man den Entwurf einsehen und Kommentare abgeben.Die Neuerung ist im Wesentlichen, dass sie gerne das Internet regulieren möchten. Ich vermute, dass es eigentlich um Facebook geht, aber die Formulierung ist natürlich allgemein gewählt und betrifft daher jeden.Die neuen Begriffe dafür sind Benutzeroberfläche und Medienintermediär. Eine Übersicht über Angebote oder Inhalte einzelner oder mehrerer Medienplattformen heißt in deren Lingo Benutzeroberfläche. Mit anderen Worten: Mein Blog.
Medienintermediär ist jedes Telemedium, das journalistisch-redaktionelle Angebote Dritter aggregiert, selektiert und allgemein zugänglich präsentiert. Also mit anderen Worten: Eure Facebook-Page, euer Twitter, eure Homepage mit RSS, euer Blog. Euer Youtube-Kanal.
Ihr könnt euch ja überlegen, wie die Zukunft aussehen wird, wenn der Medienstaatsvertrag sich für das alles für zuständig erklärt.
Aus meiner Sicht haben wir die Wahl. Entweder wir gehen da jetzt mit dem großen Vorschlaghammer ran, oder wir können uns in Zukunft mit Rundfunklizenzen und inhaltlicher Einflussnahme auseinandersetzen, allerdings ohne im Gegenzug irgendwelche Vorteile oder Schutz wie bei Zeitungsverlegern zu erhalten.
Beachtet auch, dass die Einschränkungen wie „erst ab 500 potentiellen Nutzern gleichzeitig“ und Ausnahmen für ausschließlich persönliche oder familiäre Zwecke gestrichen werden sollen. Dafür gibt es jetzt eine Rubrik Bagatellrundfunk, die Zulassungen für weniger als 20.000 Views im Monatsdurchschnitt und für Let’s Play-Videos. Warum eine Ausnahme für Lets-Player? Weil die sich gewehrt haben! Das sollten wir glaube ich auch tun. (Danke, Lutz)
Kann mal jemand in ein paar einfachen Sätzen erklären, was jetzt genau das Schlimme an der Sache ist?
Ich schließe mich der Bitte von Ulli an.
Abgehobenes, nerdiges Minderheitenvokabular – fefe halt.
@altautonomer, ich finde, der vertrag ist abgehoben.
Je ne comprende pa…
Ich verstehe das auch nicht ganz, fürchte aber, eine bessere Erklärung, als die von fefe wird es nicht geben.
Jedwede Faser opponiert in mir, mich mit diesem Dickicht aus Leerformeln und Fachtermini zu befassen.
Das mag intendiert sein.
Die Vertragsabfassung schillert im Gottmodus.
.
Das Schlimme ist für viele, dass es sich um eine staatliche Regulierung handelt. Würde das durch die Konzerne selber reguliert, wäre das für die Meisten wieder kein Problem, denn das kennen sie ja auch von Ihrer eigenen Fa., wo es um die Meinungsfreiheit auch nicht üppig bestellt ist, wenn die nicht in den Kram passt (vor allem in der deutschen IT). Ich frage mich da immer, wie China sowas handhabt. M. E. führen alle Wege, das Internet zu regulieren, ob national oder europaweit, zu nichts Gutem. Man stärkt die Positionen der Monopolisten, stützt die größten Konnzerne und presst die Kleinen aus, bis sie nicht mehr können. Ob es der Sache dienlich ist, wenn wieder Zwöfjährige wegen 5 mp3 zu 12000 € verdonnert werden können, kann sich ja jeder selbst ausrechnen. Die Findigen werden das Meiste dann wohl eh über das Darknet abfeiern, was offensichtlich ein Ziel dabei sein muss.Die Großen haben freilich einen Persilschein.
@ sledgehammer
„jedwede Faser opponiert in mir, mich mit diesem Dickicht aus Leerformeln und Fachtermini zu befassen.
Das mag intendiert sein.
Die Vertragsabfassung schillert im Gottmodus.“
So sehe ich das auch. Der Juristen- und Rechtsstaat kennt keine Zufälle. Die formale Bindung an das Recht folgt nie dem Buchstaben an das Recht, sondern seiner interpretierbaren Auslegung.
Es gibt da keine Fixsterne am Himmel sondern nur das, was sich auf dem Boden als notwendig erweist.
@Sledgehammer,
und ob das intendiert ist.
Einst war es die originäre Aufgabe der Fachressorts überregionaler Zeitungen und Sendeanstalten, Themen von allgemeiner Relevanz aufzubereiten und mithin die Aufnahme- und Dialogfähigkeit der teilbeschränkten Bürgerlinge anzuheben.
Wird indes auf den Entwurf des Staatsvertrags eingegangen, geschieht dies allein im Modus übler Selbstbezogenheit.
Allseitige Erhellung – mit Nichten und Neffen!
Lustige Gesetzesvorlage. Mein Freund meint, wahrscheinlich ein verschollen geglaubtes Cut-Up von Burroughs. Höhö!
„Magazine sowie Blogger, YouTuber, Facebooker, Twitterer, Betreiber anderer Websites und andere Internetnutzer, die mit ihren Aktivitäten nicht nur eine geringe Anzahl von Menschen erreichen, sollen nach dem neuen, in Vorbereitung befindlichen Medienstaatsvertrag eine Rundfunklizenz beantragen müssen.“
Dass die Behörden diese Lizenz auch verweigern oder entziehen können, liegt auf der Hand.
Was aber heißt Rundfunklizenz, wenn man nur Texte und Bilder veröffentlicht?
Ich kann mir nur schwerlich vorstellen, dass jemand, der auf seinem Blog weder Bewegte Bilder noch Audio-Übertragungen anbietet, künftig eine Rundfunklizenz benötigt resp. eine solche beantragen muss.
Dies würde gänzlich dem ursprünglichen Sinngehalt widerreden.
Viele Andere aber schon!
Ich geh einfach mal davon aus, dass solche Gesetzesvorlagen nicht auf dem Mist der Bundesregierung gewachsen sind, Die ist für mich von der Fachkompetenz personell überhaupt nicht ausgestattet, so einen entsprechenden Gesetzentwurf auszuarbeiten. Der ist in den deutschen „Think Tanks „ausgebrütet und in deren Rechtsabteilungen vorformuliert und auf “ Wieder Vorlage“ gelegt und darf jetzt noch den Anschein demokratischer Einflussnahme durchlaufen.
Der Albrecht Müller von den Nachdenkseiten sieht da schon die „richtige Zielrichtung“, wenn es darum geht, den US-Amerikanischen Einfluss von Google, Facebook und Twitter endlich zu stoppen, macht sich aber „gleichzeitig in die Hose“, und hat dieses unangenehme und berechtigte Bauchgefühl, dass da noch mehr in „den Mühlen des Gesetzes zermahlen werden soll“ als nur die amerikanische Dominanz im Internet.
Wahrscheinlich ist es dieses dumme und fortwährende Missverständnis, dass das, was ich anderen zumuten will nicht gegen mich selbst gewendet werden kann.
Ich denke, es ist der deutsche Ordnungswahn, der sich austobt. In Berlin gibt es ja das sog. Tempelhofer Feld, die Landebahnen des früheren Flughafens, eine riesige Rasenfläche, die gemäß eines Bürgerentscheids nicht bebaut werden darf und frei von jedem bespielt werden kann, der dies mag. Alle paar Monate werden neue Ideen an die Öffentlichkeit gebracht, wie man diese Fläche „nutzen“ könnte. Es geht von Sportstadien über Wohnungsbau bis zu Landesgartenschauen. Unsere „Eliten“ können es schlicht nicht ertragen, dass auf diesem Tempelhofer Feld die Leute einfach Rad fahren, spazieren gehen, picknicken, gärtnern oder sonst was – ohne dass irgendein Raffzahn damit Geld verdient oder irgendein Sozialunternehmer sie ableitet. Dass einfach so Blogs ohne Rundfunklizenz betrieben werden, kann für den typischen Funktionär von SPD und CDU vermutlich zu Chaos und Anarchie führen…
Mal ein Beispiel: Ein in D. lebender portugiesisch Muttersprachler unterhält einen Podcast, um Interessierten Portugiesisch beizubringen. Er tut dies kostenlos, nun braucht er, laut geplantem Gesetzesvorhaben, dafür eine Lizenz, die er eventüll nicht bekommt, weil, sagen wir, der Gesamtverband Moderne Fremdsprachen e.V. an die Politik herantritt und sagt: „Mimimi, wir haben ganz große Gewinneinbußen, durch kostenlose Anbieter“?
Na, super. Oder sehe ich das falsch?
Nein, das siehst Du nicht falsch. Und jede Menge andere üble Dinge kann ich mir da auch noch vorstellen.
Vorstellen kann ich mir auch sehr viel und meine Fantasie legt sich da keine Beschränkungen auf.
Ein Versuch realistisch zu bleibe: Der Reinplatzer hat es doch so schön beschrieben: Die Triebkraft all dieser juristischen Mammutprojekte dreht sich doch wie immer um das Geld, um das entgangene, das vorenthaltene.
Und wenn es um’s Geld geht, da verliert jede andere Orientierung an Bedeutung und dient allenfalls dazu, die sog. Raffgier (Ulli) zu legitimieren.
Und wenn so ein Gesetz dann alle demokratischen Hürden durchlaufen hat, dann wird es endlich zur fetten Beute des Juristen-und Rechtsstaates.
Es kann freilich auch nicht angehen, dass man außerhalb der Geldwelt Rechte oder Möglichkeiten hätte. Wäre ja noch schöner.
Carpfen diem: Verkaufe dich selbst.
Was möglicherweise immer noch im Nebel des bürgrlichen Bewusstseins ungeklärt bleibt (bleiben soll), ob die Mitglieder einer warenproduzierenden Gesellschaft eigentlich im vollen Bewusstsein dieser Jagd nach dem Geld frönen, so nach dem Motto :
„Ihr wisst doch alle was Kapitalismus ist und ihr dürft Euch da nicht einfach in Unkenntnis rausmogeln: Kapitalismus ist nun mal Lohnarbeit und Privateigentum , Profitstreben, Ausbeutung von Natur und Mensch.“
Und wer da jammert, dass ist jemand der sich den Tatsachen nicht stellen will.
Oder ob es systemische Zwänge gibt: z.B. den Produktivitätsfortschritt, der die Warenproduktion allgemein verbilligt und einen stets erhöhten Warenausstoss verlangt, der den geringen Mehrwert/Profit der auf das einzelne Produkt entfällt entsprechend erhöht. Oder ob auf der Konsumentenebene sich individuelle Präferenzen mit den Bedürfnissen allgemeiner, gesamtgesellschaftlicher Bedürfnisse überhaupt in Einklang bringen lassen.
Vielleicht mag sich da jemand zu äussern.
Ich persönlich habe den Eindruck, dass da immer weniger zusammenläuft.
Das Einzige was auf dieser Welt noch zusammenläuft ist die Kapitalakkumulation der herrschenden Klasse. 😦
@publicviewer,
mal abgesehen von meiner Lohnarbeits-Unternehmerin, die so gut gestartet ist und sich dennoch der Konkurrenz ergeben musste – auch Chinesen können gute Sachen produzieren, nur eben wesentlicher günstiger- so stottert die Kapitalakkumulation auch der “ herrschenden Klasse“ doch ganz erheblich;
Schon der Rauschebart wusste, wenn ausreichend Profit winkt, dann teilen sich die Familienmitglieder gerne die gemeinsame Beute. Wenn es schlecht läuft, dann gibt’s Streit in der Familie und jeder beschuldigt den anderen der ungerechtfertigten Vorteilsnahme und versucht die Krisenlasten auf den anderen abzuwälzen (ziemlich frei übersetzt).
Und dann gibts ausserhalb der Familie ja noch das Dienstpersonal, dass sich seinen Status durch Enthaltsamkeit erst wieder verdienen muss. Auch dafür gibt es dann die netten Sprüche: Überzogenes Anspruchsdenken, Soziale Hängematte, Jede Arbeit ist besser als keine Arbeit… .
Na, immerhin haben die Superreichen 2017 um durchnittlich 17% an Kapital zugenommen.
OT
Anfang September, also in vier Tagen, wird in Frankreich wieder die Jagdsaison eröffnet.
Das Jagen ist hier ein sehr weitverbreitetes und beliebtes Hobby, noch beliebeter als das Boulespiel.
2017 haben allein die Hobbyjäger unseres kleinen Dorfes gut 1000 Wildschweine erlegt.
Was sie damit machen ist mir unbekannt. Manchmal findet man in der Natur verwesende Kadaver oder Gerippe von ihnen. Die Rechte dieser Hobbyjäger sind sehr grosszügig ausgelegt. Wenn sie sich 150 Meter vom Haus entfernt halten, dann haben sie sogar das Recht auf Privatgrundstücken zu jagen.
Wenn sie bei ihrem Hobby auch mal jemanden erschiessen, was häufiger vorkommt, so bleibt das weitgehend ohne Folgen, ein Unfall eben.
Dies nur zur Einstimmung auf ein anderes Thema:
Jagdsaison auf Menschen mit fremdländischen Aussehen in Chemnitz eröffnet ! Nachdem sich über Internet verbreitet hatte, dass bei einem Volksfest ein Mann tödlich verletzt wurde und zwei weitere verletzt, da haben die richtig Partie gefeiert. Wahrscheinlich ziemlich dumm gelaufen, dass es sich dabei wohl nicht um Arierdeutsche gehandelt haben soll, sondern welche mit diesem fremdländischen Aussehen.
Wenn die da im Osten echt gut drauf sind, warum soll „ich mir“ um diese sog. besorgten Bürger endlich mal Gedanken machen? Also wer bin ich denn, mich mit denen gemeinsam auch nur blicken zu lassen?
Troppi: Dass es sich bei den Opfern nicht um „Arier“ gehandelt hat, könnte man ja noch als Glücksfall bezeichnen, denn wären der Tote und die Verletzten „Biodeutsche“, würden jetzt einige Moscheen brennen.
Nachtrag:
Grande Nation auf Abwegen
Vogelfang und Vogeljagd in Frankreich
In Frankreich gehen 1,3 Millionen Jäger auf die Pirsch – mehr als in jedem anderen europäischen Land. In Frankreich gehen 1,3 Millionen Jäger auf die Pirsch – mehr als in jedem anderen europäischen Land. .Während in ganz Europa von der Europäischen Union vorgeschriebene Mindeststandards für den Zugvogelschutz zunehmend respektiert werden, wehren sich in Frankreich 1,3 Millionen Jäger und Vogelfänger erbittert gegen jegliche Einschränkung des während der französischen Revolution erstrittenen Jagdrechts für jedermann.
@altautonomer,
ich persönlich halte ziemlich wenig von linken Einlassungen, die sich darauf beziehen, den besorgten Bürger doch endlich mal ernst zu nehmen und damit beginnen, diesen vom sog. rechten Mob zu unterscheiden, als einen Menschen, der sich mit seinen Sorgen und Nöten garantiert nicht beim gewaltbereiten braunen Mob aufhalten würde, wenn man ihn denn endlich mal ernst nehmen würde.
Mit dem ernstnehmen der Interessen des gemeinen Volkes, seiner Lohnarbeit ist es auch in einem nach demokratischen Kriterien durchorganisierten kapitalistischen Staates nicht unbedingt gut bestellt. Da bleibt dann kaum mehr als dieses heuchlerische Bekenntnis “ die Sorgen der Bürger endlich mal ernst zu nehmen.“
10 Jahre sind doch eine verdammt lange Zeit, wenn es ein ernstes Interesse gegeben hätte.
Troptard:
In der konkret findest Du unter „Aus aktuellem Anlass“ einen hervorragenden Kommentar online. Selten etwas so Gutes gelesen:
https://tinyurl.com/y99xfwse
Ich nehme die Sorgen der Bürger ernst, denn sie machen mir Angst, da zu 95 % irrational. Was passiert, wenn man sie von der Kette lässt, kannst Du momentan in Chemnitz verfolgen. Rassismus findet man besonders ausgeprägt in Gemeinden der neuen Bundesländer, in denen kein einziger Ausländer/Migrant/Flüchtling lebt, bzw. jemals einer durch das Dorf gelaufen ist.
Deshalb bin ich dafür, dass wir uns mit den besorgten Bürgern an einen Tisch setzen, an einen Seziertisch.
Die Handlungen etlicher Zeitgenossen (rechts wie links, oben wie unten) sind heutig beängstigend vom Verlangen nach Selbstvergewisserung beseelt.
Sie befinden sich dabei häufig im Zustand einer auf Dauer gestellten Erregung; verwandt der Erscheinungsform des Priapismus.
Ihr Handeln, hüben wie drüben, geht auf Opfer und gesellschaftliche Hinrichtung aus.
Die Meute ist bisweilen weder mittels Erdfarben noch Habitus sicher zu unterscheiden, ihre Feindbilder und Rechtfertigungen variieren.
@ altautonomer,
wie der Neue Mensch aus dem Alten geboren werden sollte und doch nicht mehr sein wollte als das, was ihm so vertraut war.
„Der Neonazismus in der DDR und seine Auswirkungen auf die Gegenwart “
„Die Informationen die der Studie von Harry Waibel zugrunde liegen, stammen aus unveröffentlichten Archivmaterialien des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit der DDR, die durchgehend als „Streng Geheim“ klassifiziert wurden. Mit ihrer Besessenheit zur Geheimhaltung habe die SED die DDR-spezifischen Ursachen der neonazistischen Gefahr verdrängen und bis zur Unkenntlichkeit minimieren können. Die Vertuschungen sieht Waibel als die wichtigsten Ursachen dafür, dass es zum Neonazismus in der DDR kein politisches oder historisches Bewusstsein in der Bevölkerung geben konnte. “
Klicke, um auf Waibel_Neonazismus_in_der_DDR.pdf zuzugreifen
Chemnitz
Wiederkehrend finden sie zusammen, Chaot und vorgeblicher Weltbürger, und inszenieren sich auf ganzer Linie im Sinne und Erwartung der Damen und Herren hiesiger und überregionaler Machtverhältnisse.
Das Geschehen in Chemnitz, im Nachgang einer Bluttat, erweist sich einmal mehr als allseitige Desinformationskampagne.
Kurz angedacht:
Was für eine Volte der Geschichte wäre es gewesen, wenn just im Marx-Jubiläumsjahr in Karl-Marx-Stadt die Revolution ihren Anfang genommen hätte.
Die Revolution ist im vollen Gange, nur nicht so wie wir uns das (68) (kicher) so vorgestellt haben. 😉
@Publicviewer,
was sich da als Revolution verkleidet, als konservative Revolution, besser vielleicht als national-revolutionäre, ist doch auch nur ein neuer Aufguss einer Gegenaufklärung, welche ihren Todfeind, die Aufklärung nur noch
als Metapher denken kann.
In etwa so, als wenn die kommunistische Gefahr hinter jeder Haustür lauert , jeder verzweifelt danach sucht sie nicht finden kann und aus lauter Verzweiflung den katholischen Nachbarn beschuldigt, weil der mal Jesus als seinen Erlöser genannt hat.
Und was ist mit dem „ollen Rauschebart“ ? Hat der etwa ein besseres Schicksal verdient als all die anderen sog. Linken, die irgendwann auf einem T-Shirt gelandet sind und das mit Hilfe der sog. linken Erkenntnis, dass auch Marx sich alltagstauglich, sozusagen zwischen Einkauf und Waschmaschine, integrieren lassen muss.
Was mich allerdings inzwischen sehr ruhig schlafen lässt ist diese gewisse Vorahnung, dass diese ständige Selbstbeweihräucherung in die eigene Zukunftsfähigkeit des Kapitals , in die Omnipotenz von Wissenschaft und Technik selbst nur ein religiöses Glaubensbekenntnis ist, in die eigene Hoffnung auf Erlösung.
Im Gegensatz zu Baums Lady , setze ich keine grosse Hoffnung in einen zweiten Versuch. Gefallen hat es mir dennoch „Ghostriders in the Sky“!
Also ich bleib mal bei der täglichen Langeweile ! Also bei der täglichen Berichterstattung von Gewalttaten, welche es als Familientragödien in die Schlagzeilen geschafft haben, den tödlichen Unfällen auf Strassen und Autobahnen, und das was die Medien sonst noch zur Steigerung des Bluthochdruckes anzubieten haben.
Und dazu passt doch vortrefflich, dass die Bild die Nachricht raushaut, dass das Schweizer Aussenministerium zur Vorsicht zu Reisen in deutsche Grossstädte warnt, und der britische Guardian darauf hinweist „Das ist das Aufblühen von etwas Gefährlichem, das tief verwurzelt ist.“
Auch Erich Honecker soll während eines Besuches eines DKP-Repräsentanten aus Luxemburg geäussert haben, dass die Fremdfeindlichkeit in Deutschland ein besonderes Phänomen sei, aber in der DDR zum 1. Mai Deutsche und Ausländer zusammen friedlich nebeneinander dem Tag der Arbeit gedenken würden.
Dabei hat er ganz selbstverständlich unterschlagen, dass es in der Ehemaligen eine ziemlich gut organisierte
rechtsradikale Bewegung gab, welche auch keine Probleme damit hatte, die sog. Fremdarbeiter, Kubaner Vietnamesen, Afrikaner durch die Strassen zu treiben und auch keine Probleme damit sich Strassenschlachten mit staatlicher Gewalt zu liefern.
Gut das ist inzwischen ausreichend dokumentiert, wird medial kaum thematisiert und wenn, dann als Relativierungs – und Entlastungsstrategie,
Für mich passt das dann allerdings so gar nicht mehr zusammen, das sog Recht auf einen Arbeitsplatz, also die Aufhebung der Konkurrenz unter den Lohnarbeitern und dennoch diese fremdenfeindlichen und gewaltätigen Auswüchse gegen Fremdarbeiter.
Troptard: „Für mich passt das dann allerdings so gar nicht mehr zusammen, das sog Recht auf einen Arbeitsplatz, also die Aufhebung der Konkurrenz unter den Lohnarbeitern und dennoch diese fremdenfeindlichen und gewalttätigen Auswüchse gegen Fremdarbeiter.“
Geregeltes Einkommen, relativer Wohlstand (Auto, Urlaub, Smart-Phone etc.) machen nicht resistent gegen Rassismus. Die Ursachen von Rasissmus werden von Linksliberalen (z. B. neulandrebellen) werden immer wieder gern bei den sog. perspektivlosen Abgehängten verortet. Würde diese These stimmen, müßten massenhaft Geflüchtete, also die Ärmsten unter den Armen, meinetwegen auch Obdachlose, in einen regelrechten Blutrausch verfallen.
Jede Geisteshaltung, jeder Glaubenssatz trägt die Hoffnung, die Erwartung einer Erlösung, Ausflucht gleichviel in sich.
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