… und sie werden demnächst unterstützt von unserer lieben Bundeswehr.

 

>>Die Bundeswehr bereitet sich gegenwärtig auf Übungen mit der Polizei für einen Einsatz im Innern vor, wie der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet. Entsprechende Planungen sollen bereits in der kommenden Woche beginnen, bestätigte das Verteidigungsministerium auf Anfrage der Zeitung. Im Weißbuch der Bundeswehr, das in Kürze veröffentlicht wird, werden solche Einsätze ebenfalls angekündigt.<<

Das steht nicht in den Deutschen Wirtschaftsnachrichten, sondern in der DIE ZEIT.

 

Troptard kommentiert:

Das Grundgesetz selbst lässt also Ausnahmefälle durch den Zusatz „von besonderer Bedeutung“ zu und bietet genug Interpretationsspielraum : Jetzt Terrorabwehr und Schutz der Bevölkerung zur Legitimation:

Um an Dallas anzuknöpfen: Die Zahl von der Polizei getöten Menschen in den USA war noch nie so hoch, wie unter ihrem afroamerikanischen Präsidenten. Im ersten Halbjahr 2016 ein erneuter Anstieg .

Dabei sind etwas mehr als die Hälfte der Getöteten Schwarze, die andere knappe Hälfte Weisse.
Allein mit Rassismus lässt sich das nicht erklären, weil auch schwarze Polizisten daran beteiligt sind.
Was von den Medien gerne ausgeblendet wird ist die soziale Situation vieler Amerikaner und ihre zunehmende Unzufriedenheit mit dem System.
So soll die amerikanische Polizei mit modernsten Waffensystemen aufgerüstet worden sein, um adäquat auf innere Unruhen reagieren zu können (so WSWS).

Zum Thema Gewalt: Ob ich die selbst befürworte, oder ob ich ein Gegner davon bin ist letztlich unerheblich.
Sie ist Bestandteil unserer Gesellschaft, lebt sich in Fantasien aus ( „Neger und Franzosen vergasen“: Der unverkrampfte deutsche Party-Patriotismus, zu lesen bei Der Lindwurm), in angewendeter Gewalt gegen Sachen, Personen oder Gruppen und enthält das Potential für Bürgerkriege.
Je mehr die Krise eskaliert und keiner Lösung zugeführt werden kann, die sozialen Spannungen wachsen, eben bis zum Bürgerkrieg, der sich auch durch innere Repression nicht aufhalten lässt.

Wenn ich die äussere Aufrüstung zur „Gefahrenabwehr “ mit einbeziehe, dann habe ich den Eindruck wir leben auf einem Pulverfass, wo keiner mehr die Lunte löschen will oder kann.

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